Zurzeit gibt es eine zunehmende Zahl von Menschen, die Zweifel an der Wirksamkeit der Maßnahmen der Regierung hegen und die der Ansicht sind, dass eine… Weiterlesen »Warum werden „Querdenker“-Demonstrationen verboten?
Die FPD-Fraktion hat die Bundesregierung nach der Wirksamkeit der bisherigen Corona-Maßnahmen befragt. Inzwischen liegt die Antwort vor. Das Ergebnis ist erschreckend: Die Bundesregierung hat keine… Weiterlesen »Die Bundesregierung weiß nicht, ob Corona-Maßnahmen etwas bewirkt haben
Laut Beschluss vom 8.4.2021 hat das Familiengericht Weimar den Schulen zweier Kinder untersagt, das Tragen von Masken, das Einhalten von Mindestabständen und die Teilnahme an… Weiterlesen »Erneute Hausdurchsuchung bei Weimarer Familienrichter
Im Landkreis Pinneberg, in dem ich wohne, lag die 7-Tage-Inzidenz in den letzten drei Tagen über hundert. Deshalb gelten hier automatisch alle Grundrechtseinschränkungen des Infektionsschutzgesetzes… Weiterlesen »Inzidenzen spiegeln das Infektionsgeschehen nicht wieder
Der neue Paragraph 28b des Infektionsschutzgesetzes, der auch die „Notbremse“ genannt wird, sieht umfangreiche Einschränkungen des öffentlichen Lebens vor, sobald „in einem Landkreis oder einer… Weiterlesen »Das „Dashboard“ des Robert-Koch-Instituts wird gar nicht vom RKI betrieben
Der fraktionslose Mario Mieruch hat in einem Video auf seinem Twitter-Kanal dokumentiert, dass die Abgeordneten des deutschen Bundestages vor der Abstimmung über die sog. „Notbremse“… Weiterlesen »Bundestagsabgeordnete ignorieren Mindestabstand
Ich bin 2018 nach dem überwältigenden Wahlerfolg bei den Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein, bei der die GRÜNEN in Schenefeld acht Direktmandate gewinnen konnten und damit zur… Weiterlesen »Ich habe heute meine Mitgliedschaft bei den GRÜNEN gekündigt
Nachdem das Gesundheitsministerium im März noch Einschränkungen des öffentlichen Lebens als „Fake-News“ bezeichnete, hier der Verlauf der folgenden Wochen: Quelle: NDR, Auszug aus „Corona-Chronologie: Die… Weiterlesen »COVID-19-Chronik in Norddeutschland
Gestern hat Bundeskanzlerin Merkel im Rahmen ihrer Rede bei der Hannover Messe noch einmal verdeutlicht, dass aus ihrer Sicht die Pandemie erst besiegt ist, wenn… Weiterlesen »Merkel: Pandemie erst besiegt, wenn alle Menschen weltweit geimpft sind
Unsere Bundesregierung will eine automatische „Notbremse“ im Infektionsschutzgesetz verankern, die in Kraft tritt, sobald der bundesweite Inzidenzwert, der vom Robert-Koch-Institut berechnet wird, über einem Wert… Weiterlesen »„Notbremse“ führt zu dauerhafter Einschränkung der Grundrechte